SPD fällt und fällt – wohin? Bericht und Kommentar

INSA-Umfrage(150118)_smallBerlin, 15. Januar 2018: Der SPD-Bundesvorsitzende Martin Schulz, der vor rund einem Jahr als neuer Kanzlerkandidat ins Gespräch gebracht und im März dann mit 100 % zum Vorsitzenden gewählt wurde, dürfte sich nach genau diesen zwei Monaten zurückerinnern, denn zu diesem Zeitpunkt stieg seine Partei in den Umfragen von knapp über 20 % auf fast 32 %. Festgemacht wurde das allgemein in den Medien eben an dem Wechsel vom eher unbeliebten Sigmar Gabriel zu „St. Martin“ (Schulz).
Nur: viel blieb nicht vom sog. „Schulz-Effekt“. Heute ist eine neue Umfrage vom in Erfurt ansässigen INSA-Institut mit noch negativeren Werten für die Sozialdemokraten herausgekommen als noch vor einem Jahr. Demnach würden sich nur noch 18,5 % für die SPD entscheiden. Bei der Sitzverteilung (gesetzliche Basis: 598 Bundestagssitze) kämen lediglich 117 Bundestagsmandate für die SPD heraus. Wenig tröstlich dürfte es für die SPD-Mitglieder sein, dass ihr (geplanter) Koalitionspartner CDU/CSU auch nur 31,5 % in der INSA-Umfrage erzielt und damit 198 Mandate bekommen würde. Von einer „Großen Koalition“ kann bei diesen Umfragedaten sowohl für die CDU/CSU wie auch für die SPD kaum die Rede sein.
Jetzt ließe sich einwenden, dass Umfragen keine realen Wahlergebnisse sind. Das ist durchaus richtig, sie sind eher „Momentaufnahmen“ in der Meinungsbildung der Bevölkerung. Zudem war das INSA-Institut mit seinen Umfragewerten an dem tatsächlichen Bundestagswahlergebnis am nächsten dran.
Die Frage stellt sich jedoch, wie weit es die SPD-Führung gewähren lassen will, bis sich die Werte für ihre Partei ändern – und zwar deutlich nach oben. Nach der Bundestagswahl, als die SPD noch „stolze“ 20,5 % erzielte, war von Erneuerung (in der Opposition) von Seiten der Parteiführung die Rede, nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen zur „Jamaika-Koalition“ (aus CDU/CSU, Grünen und FDP) wirkt(e) die SPD wie eine „getriebene“ Partei, die eigentlich nicht in die Regierung wolle, aber von - interessierten - Medien und vor allem dem „Seeheimer Kreis“ der SPD-Rechten dazu „gebracht werden“ muss. Und Martin Schulz, der die Erneuerung der SPD ursprünglich ankündigte, scheint inzwischen als SPD-Vorsitzender „neutralisiert“.
Nun also will sich die SPD in die Regierung „retten“, bzw., solange es noch geht, öffentliche Positionen für ihre Funktionäre sichern, von einem „ab Morgen gibt es in die Fresse“, wie die neue SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Andrea Nahles vollmundig ihre geplante “konstruktive Opposition” ankündigte, ist nicht mehr die Rede. „Bätschi“, sagt dieselbe offenbar dazu.

Jahresrückblick zu den Umfragen 2017

Jahresueberblick_2017(small)Berlin, 31. Dezember 2017/1. Januar 2018: Die Umfragesituation des Jahres 2017 ist durchaus interessant, da sich die Stimmungen vor allem für die beiden Parteien der Union (zusammengefasst CDU und CSU) wie auch der SPD recht veränderlich zeigten.
Am Jahresanfang waren die CDU/CSU und SPD noch bei 35,6 bzw. 21,6 % und damit 14 Punkte auseinander. Faktisch die gesamte Legislaturperiode seit 2013 waren die Werte zugunsten der Unionsparteien ähnlich hoch, zum Teil sogar noch höher, ihr Koalitionspartner SPD führte hingegen ein demoskopisches Schattendasein im „20-%-Tunnel“.
Monats-Umfrage(Dezember_2017)_smallDann passierte etwas, womit kaum jemand rechnete: die SPD stieg in den Umfragedaten deutlich an auf 31,9 Prozent (Durchschnitt im März 2017), nur ca. 0,9 %-Punkte hinter den Unionsparteien. Dieser Anstieg wurde zurückgeführt auf Martin Schulz als (neuen) Kandidaten für das Kanzleramt und als Vorsitzender der SPD-Bundespartei. In der „Kanzler-Direktwahl-Frage“ lag er in den Umfragen sogar eine Zeitlang vor der Amtsinhaberin Angela Merkel. Zusammengefasst lässt sich festhalten, dass durch die Person Martin Schulz der Ausgang der Bundestagswahl für den Herbst 2017 zumindest recht offen ausgesehen hatte.
Allerdings hatten viele übersehen, dass die SPD in der zurückliegenden Legislaturperiode des 18. Bundestags bei den Landtagswahlen in nahezu allen Bundesländern massive Stimmeneinbußen hinnehmen musste, lediglich in Hessen, Rheinland-Pfalz und Sachsen konnte sie dazugewinnen. Weshalb also sollte sie durch die Kandidatur eines neuen Parteivorsitzenden und Anwärters auf das Kanzleramt wesentlich besser abschneiden? Aber der „Schulz-Hype“ war geboren. Nur, dass dieser am Ende des Monats März, bei der Landtagswahl im Saarland, die mit Verlusten für die SPD und Zugewinnen für die CDU endete, wieder abgeklungen war.
Die SPD sackte wieder ab, bei den wichtigen Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und vor allem Nordrhein-Westfalen im Mai 2017, bei denen sogar die SPD-geführten Landesregierungen abgewählt wurden, lag die SPD demoskopisch sogar rund 10 %-Punkte (im Umfragedurchschnitt des Monats) hinter der CDU/CSU. Diese kletterte zunächst wieder auf fast „alte“ Umfragewerte, während sich der Abschwung bei der SPD fortsetzte. Dennoch lässt sich auch erkennen, dass die Union, je näher der Bundestagswahltermin rückte, wohl auch mit Einbußen im Vergleich zum Ergebnis der Wahl 2013 rechnen muss.
Und so ist auch gekommen, zusammen verloren die Parteien, die seit 2013 die Koalition bildeten, 13,8 %-Punkte (CDU/CSU: minus 8,6 %-Punkte, SPD: minus 5,2 %-Punkte). Eindeutiger Gewinner war in diesem Fall die AfD, die um fast 8 %-Punkte zulegte und die sich in Opposition zum bestehenden Parteiensystem sieht.
Die Umfrageergebnisse seitdem lassen sich kurz zusammenfassen: Das Bundestagswahlergebnis vom September 2017 würde sich, bis auf wenige Abweichungen bei der FDP und Bündnis 90/Die Grünen, im Prinzip bestätigen. Zudem würde die AfD wohl auch wieder mit gut 12-13 % in den Bundestag zurückkehren, weshalb die Parteiführungen der CDU/CSU und der SPD wenig Interesse daran haben, Neuwahlen für den Bundestag anzusetzen.
Zur Erklärung: Es handelt sich bei dieser „Rangliste” nicht um eine sozialwissenschaftliche Untersuchung, sondern um den Durchschnittswert, der sich aus der Berechnung der veröffentlichten Umfragedaten eines gesamten Monats der Institute EMNID, Infratest-Dimap, INSA, der Forschungsgruppe Wahlen e. V., dem FORSA-Institut, GMS und dem Institut für Demoskopie(Allensbach) ergibt.