Corona schnellt die Union in schon gar nicht mehr erwartete Höhen – SPD vor dem Ende? Bericht und Kommentar

Monats-Umfrage(Mai_2020)_kleinBerlin, 31. Mai/1. Juni 2020: Wie schon erwähnt, ist der April und nun auch der Mai 2020 zu einem demoskopischen Erfolgsmonat für die CDU/CSU geworden, wenn auch aus recht unverständlichen Gründen. Im Prinzip goutieren die wahlberechtigten Bundesbürger nämlich die Einschränkungen im Bereich der persönlichen Freiheit, die seit Beginn der „Covid-19-Pandemie“ eingeführt wurden. Und davon profitieren allein die Unionsparteien – massiv, während die SPD immer noch deutlich unter 20 % rangiert.
Die seit fast vier Monaten in Deutschland grassierende „Covid-19-Pandemie“, die auch zu täglichen „Wasserstandsmeldungen“ bzw. zu Meldungen über die Anzahl der mit dem Corona-Virus Infizierten vor allem in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten geführt hat, hatte zur Folge, dass die Unionsparteien, die im Februar und in der ersten März-Hälfte in der „Sonntagsfrage“ auf deutlich unter 30 % gefallen waren (27 %), nun im Mai-Durchschnitt auf 38,4 % angestiegen sind. Besonders die öffentlich-rechtlichen Sender bzw. die für diese arbeitenden Umfrage-Institute Infratest-Dimap und der Forschungsgruppe Wahlen e.V., taxieren die Unionsparteien auf 38 bzw. 39 % - und natürlich auch das für seine etwas „originellen“ und „eigenwilligen Dateninterpretationen“ hinreichend bekannte FORSA-Institut, dass schon recht früh die Unionsparteien im Anstieg sah und seit geraumer Zeit die CDU/CSU bei 40 % sieht, neuerdings auch das EMNID-Nachfolgeinstitut KANTAR.
Die SPD hat zwar im Durchschnitt im Vergleich zum April 1,1 %-Punkte verloren, ist auch bei manchem Institut sogar wieder vor Bündnis 90/Die Grünen liegend gewesen, steht aber mit insgesamt 15,3 % weiterhin recht mager da. Sie würde etwa 5,2 %-Punkte im Vergleich zum Bundestagswahlergebnis von 2017 verlieren, während die Union um 5,5 %-Punkte zulegen würde. Bündnis 90/Die Grünen kommt im Mai auf durchschnittlich 16,4 %, was einen Zugewinn von 7,5 %-Punkte ausmachen würde.
Die AfD würde zumindest dem Umfragedurchschnitt nach im Vergleich mit Bundestagswahlergebnis um 2,5 %-Punkte auf jetzt 10,1 % zurückgehen. Besonders hoch schneidet die Partei bei Kantar sowie YouGov und auch INSA-Consulere ab.
Die LINKE wie auch die FDP gehören ebenfalls zu den Verlierern im Umfragedaten-Durchschnitt. Die LINKE würde auf ca. 7,8 % und die FDP nur noch knapp über 5 % (5,8 %) kommen. Bei gleichbleibender Wahlbeteiligung würde die FDP rund 46 % ihrer 2017er Wählerschaft verlieren. Alle anderen Parteien erzielen zusammen rund 6,2 %.
Beurteilt man die Daten nach dem bekannten „Links-Rechts-Schema“, so erreichen die CDU/CSU, die AfD sowie die FDP zusammen 54,3 %, SPD, Grüne und LINKE erzielen laut Umfragedurchschnitt 39,5 %. Eine „Jamaika-Koalition“ aus CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen würde auf 60,6 % kommen, eine – fiktive - Koalition von Union und Bündnis 90/Die Grünen erreicht 54,8 % und würde zusammen 350 Mandate erzielen. Unionsparteien und SPD kämen auf 53,7 % und 342 Mandate.
Die (mögliche) Mandatsverteilung auf der Basis der gesetzlichen Grundmandate (598 Sitze) zeigt dann folgendes auf: Die CDU/CSU würde 245 Mandate erzielen, die SPD 97, die AfD käme diesmal auf 64 Mandate, die FDP auf 37, die LINKE käme auf 50 Mandate und schließlich erreicht Bündnis 90/Die Grünen 105 Sitze.
Kommentar: Das demoskopische „Hoch“ der CDU/CSU mutet schon seltsam an, weil eben ihr Regierungspartner, die SPD, überhaupt nicht vom „Corona-Trend“ profitiert. Sogar ganz im Gegensatz zu einigen von der SPD gestellten Ministern: Olaf Scholz, Hubertus Heil und Franziska Giffey. Diese werden zum Beispiel im „ARD-Deutschlandtrend“ (Infratest-Dimap) mit guten Werten gesehen. Diese Diskrepanz in der Beurteilung der SPD-Regierungsmitglieder und der SPD als Partei ist überdeutlich, spielt sich das eben bei der CDU/CSU nicht ab. Deren Anstieg in der guten Bewertung ihrer Minister ging Hand in Hand mit dem Anstieg der CDU/CSU in der positiven Bewertung. Das deutet also darauf hin, dass die negativen demoskopischen Werte der Sozialdemokraten wohl hausgemacht sind.
Um das zusammenzufassen: Die SPD hatte sich aufwendig zwei neue Vorsitzende gesucht und im Dezember bestimmt, die erhofften guten demoskopischen Werte blieben aus, wohl auch, weil Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Fall ihrer Wahl, verkürzt gesagt, die Koalition mit der Union verlassen wollten. Das ist aber nicht passiert.
Oder: Am Wahlabend des 24. September 2017 verkündete der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, dass man auf jeden Fall aus der ungeliebten Koalition mit der Union raus wolle, nur um 2 Monate später, nach den gescheiterten Verhandlungen zur „Jamaika-Koalition“ zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen, wieder in die Koalition mit der Union zu gehen. Schulz wirkte dabei wie ein von Teilen des rechten Parteiflügels der SPD und Teilen der Medien Getriebener. Seine glücklose Nachfolgerin Andrea Nahles trieb dieses Verwirrspiel noch weiter: nach der Bundestagswahl 2017 sagte sie über die CDU/CSU „Ab Morgen gibt es was in die Fresse“, nur um zwei Monate später vehement für den Eintritt der SPD in die Koalition mit der CDU/CSU zu werben.
Schon in den früheren Jahren wurde die SPD wortbrüchig: 2005 hieß einer ihrer Wahlslogan „2 % mehr Mehrwertsteuer ist Merkelsteuer“ und um damit festzustellen, dass die SPD das ablehnt. In der Koalition mit der Union ab Dezember 2005 wurden es dann sogar 3 % Erhöhung der Mehrwertsteuer. Die Frage ist, ob und was die Funktionäre der SPD eigentlich von einer „Vergesslichkeit“ bei den Wählerinnen und Wählern erwarten? Dass sie das alles mittragen werden?
Stattdessen suchen sich die Wählerinnen und Wähler Alternativen zur SPD: die LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, auch die CDU und sogar die AfD. Nur im Fall der SPD will wohl kaum jemand über die demoskopischen 15 % hinaus sein Kreuz machen. Und das spricht wohl für ein Ende der Sozialdemokratie in Deutschland!
Zur Erklärung: Es handelt sich bei dieser „Rangliste” nicht um eine sozialwissenschaftliche Untersuchung, sondern dem Durchschnittswert, der sich aus der Berechnung der veröffentlichten Umfragedaten eines gesamten Monats der Institute Kantar, Infratest-Dimap, INSA-Consulere, der Forschungsgruppe Wahlen e. V., dem FORSA-Institut und dem Institut für Demoskopie (Allensbach) sowie YouGov ergibt.